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Die SPD und Russland: Unterwegs zu neuen Ufern

Seit einigen Monaten grummelt es in der SPD in Sachen Russland. Immer wieder sondiert ein führender Genosse das Terrain, indem er anregt, die Sanktionen gegen Russland auch ohne die volle Erfüllung des Minsker Abkommens aufzuheben. Einen völlig neuen, ungewohnt aggressiven Ton schlug ausgerechnet unser oberster Diplomat an: Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Er verstieg sich zu der Aussage, das NATO-Manöver an der Ostgrenze Polens sei „Säbelrasseln“ und „Kriegsgeheul“ und störe den Verständigungsprozess mit Russland. Steinmeier lässt bei dieser ungeheuerlichen Wortwahl völlig außer Acht, dass es Russland war, das durch seine Aggression gegen die Ukraine erst das Sicherheitsbedürfnis der baltischen Staaten und Polens geweckt hat. Was treibt den deutschen Außenminister an, dem auch Ambitionen auf das Amt des Bundespräsidenten nachgesagt werden, Ursache und Wirkung in so eklatanter Weise zu vertauschen? Read more

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Appeasement: Versuch einer Ehrenrettung

75 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs ist es vielleicht angebracht, sich zu fragen, ob wir die richtigen Lehren aus dessen Vorgeschichte ziehen. Bekanntlich bin ich skeptisch, was das Lernen aus der Geschichte angeht; hauptsächlich, weil sich die Geschichte nicht wiederholt. Heute gilt es zum Beispiel als ausgemacht, dass die Beschwichtigungspolitik gegen Adolf Hitler nicht nur gescheitert ist, sondern verbrecherisch war.

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