Archiv für die Kategorie „Daniel Dettling“
19. März 2010 - 00:08
Von: Daniel Dettling
„Deny, delay – do nothing“ – lautet einer der gängigsten Politikberaterempfehlungen. Möglichst lange verleugnen, was bereits viele in der Öffentlichkeit wissen; dann die nötige Debatte hinaus zögern, bis es nicht mehr anders geht und dann, wenn möglich, nichts unternehmen in der Hoffnung, der Kelch der Konsequenz gehe an einen vorbei.
Diese Woche hat der Untersuchungsausschuss des Bundestags im Fall Kunduz den von Verteidigungsminister zu Guttenberg entlassenen Generalinspekteur Schneiderhahn vernommen. Dem von der Opposition ins Leben gerufenen Ausschuss geht es vor allem um die Person des jetzigen Ministers. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Afghanistan, Bundestag, Guttenberg, Kunduz, Rücktritt, Schneiderhahn, Untersuchungsausschuss, Verteidigungspolitik
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11. März 2010 - 00:17
Von: Daniel Dettling
Die SPD-Vorsitzende in NRW, Hannelore Kraft, hat mit der Forderung, einem Teil der Hartz IV-Empfänger ein Leben in Würde zu ermöglichen eine wichtige Debatte angestoßen. Für ihre Partei kommt sie kurz vor der Landtagswahl zwar zur Unzeit; den Betroffenen kann sie aber nur gut tun.
Langzeitarbeitslos ist nicht gleich langzeitarbeitslos. Hinter den „Fällen“ verbergen sich Einzelschicksale und Biografien, denen man mit saloppen Aufrufen zu „Schneeschippen“ (Westerwelle) nicht gerecht wird. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Arbeitsagentur, Arbeitspflicht, Guido Westerwelle, Hannelore Kraft, HartzIV, Landtagswahl, Langzeitarbeitslosigkeit, Mindestlohn, NRW, SPD
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5. März 2010 - 00:04
Von: Daniel Dettling
Kommt nach der Eltern- bald die Pflegezeit? Die neue Bundesfamilienministerin hat ihr erstes großes Thema gefunden. In wenigen Jahren wird es mehr über als unter 60jährige geben. Und jeder der dann noch Berufstätigen wird neue Antworten auf die Frage finden müssen: Wer kümmert sich um Vater und Mutter?
Noch werden die Meisten zuhause von den eigenen Angehörigen, in der Regel den Töchtern, gepflegt. Doch diese werden kaum zur Verfügung stehen in Zeiten von Doppelverdienerhaushalten. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Arbeitgeber, Betreuung, Doppelverdiener, Elternzeit, Köhler, Pflege, Pflegegeld, Töchter, Wirtschaft, Zivildienst
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25. Februar 2010 - 00:03
Von: Daniel Dettling
Es ist gängige Praxis bei Groß-Veranstaltungen von Parteien: Unternehmen präsentieren sich auf Infoständen und machen dort und über Werbung auf sich aufmerksam. Transparenter geht es kaum. Die Grauzone beginnt, wenn für diese Form des Sponsoring eine Gegenleistung erwartet wird, etwa persönliche und/oder vertrauliche Gespräche mit Spitzenpolitikern.
Es ist jedoch naiv anzunehmen, Unternehmen seien aus reinem Altruismus spendabel. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Altruismus, Lobbyismus, Partei-Veranstaltungen, Parteienfinanzierung, Rüttgers, Spenden, Spitzenpolitiker, Unternehmen, Wählerstimmen
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17. Februar 2010 - 00:14
Von: Daniel Dettling
Der Parteivorsitzende der FDP hat mit seinen Kommentaren zum jüngsten Hartz IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine wichtige Debatte angestoßen: „Welchen Sozialstaat wollen und können wir uns in Zukunft noch leisten?“ Eine „anstrengungslose, leistungsfeindliche Wohlstandsgesellschaft“ (Westerwelle) ist allenfalls die Vision einer sehr kleinen Minderheit in diesem Lande. Die große Mehrheit der Hartz IV-Bezieher will arbeiten. Was oft fehlt, ist eine unterstützende Infrastruktur des Förderns und Forderns.
Wer jetzt eine pauschale Erhöhung der Regelsätze („mehr Geld“) fordert, hat die Herausforderung, vor der wir stehen, verkannt. Hartz IV ist kein Bürgergeld oder Grundeinkommen, das eine lebenslange Rente garantiert. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Arbeitslosigkeit, Bildung, Fördern und Fordern, Härtefallklauseln, HartzIV, Sozialstaat, Westerwelle, Wohlstandsgesellschaft
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12. Februar 2010 - 00:16
Von: Daniel Dettling
Nicht die Politik, sondern das Bundesverfassungsgericht als oberstes deutsches Gericht reformiert die seit 2005 Hartz IV-Verordnung. Mit der damaligen Einführung wurden Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe in Form einer einheitlichen, bedürftigkeitsabhängigen Grundsicherung für Erwerbsfähige und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen zusammengefasst.
Seitdem hat sich die soziale Lage deutlich verändert. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Alleinerziehende, Arbeitslosenhilfe, Armut, Aufstieg durch Arbeit, Bundesverfassungsgericht, Fördern und Fordern, Grundsicherung, Hartz IV, Kinder, Regierung, Sozialhilfe
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5. Februar 2010 - 00:01
Von: Daniel Dettling
Laut aktueller Umfragen verliert die als „Dreamteam“ angetretene schwarz-gelbe Koalition dramatisch an Stimmen. Weder auf Bundesebene noch in Nordrhein-Westfalen, wo im Mai mit der Landtagswahl der erste Test der neuen Regierung ansteht, hat das Bündnis aus Union und FDP eine Mehrheit.
Andere Farbkonstellationen haben jetzt schneller Konjunktur als selbst von hartgesottenen Profis erwartet wurde. So schnell war noch keine neue Regierung ideenpolitisch am Ende. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:"vereinigte Linke", Denkfabrik, Kasinokapitalismus, Schwarz-Grün, Sozialabgaben, Sozialstaat, Steuern, Systemfrage
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29. Januar 2010 - 00:10
Von: Daniel Dettling
An die Meldung hat sich das Land inzwischen gewöhnt: die Geburten stagnieren oder gehen zurück. Je nach Berechnungsmethode wurde sogar ein Anstieg der Kinder verkündet und als Erfolg der neuen Familienpolitik interpretiert.
Nun ist es amtlich: so wenig Kinder wie im vergangenen Jahr wurden in der Bundesrepublik noch nie geboren. Trotz neuem Elterngeld, mehr Kindergeld und sonstiger materieller Anreize.
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Schlagworte:Elterngeld, Erwerbsbeteiligung, Familienpolitik, Frauen, Geburtenrate, Geschlechter-Gleichheit, Kinderkrippen
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22. Januar 2010 - 00:07
Von: Daniel Dettling
Das Jahr 2009 kannte viele politische Verlierer und einen Sieger: Guido Westerwelle und die FDP. Besser konnte es nicht laufen und das „Projekt 18“ stand unmittelbar davor. Und jetzt, keine 100 Tage später?
Vom Glanz und Gloria der Liberalen ist wenig übrig geblieben. Die Partei scheint aus der Zeit gefallen. Ein schwarzgelbes Projekt hat es nie gegeben und war auch nicht gewollt. Selbst ihr Wahlversprechen („Steuersenkung“) wollen die Wähler nicht mehr einlösen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Dahrendorf, FDP, Freiheit, Liberalismus, Lindner, Solidarität, Steuersenkung, Subsidiarität, Westerwelle
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