Er ist eben immer auf der Suche nach neuen Einsatzgebieten. Leider nicht mehr oft in heimischen Gewässern.  Deutschland, das war gestern für Westerwelle.
In good old Germany ist jetzt dummerweise immer öfter Flaute, wenn Westerwave mal wieder hier die große Welle reiten will. Mit seinen aktuellen Minuswerten schaut er in die Röhre, anstatt in der Röhre die Welle einer neuen Bewegung der Liberalität zu surfen. Extrem uncool für einen Westerwave. Wasser kommt und geht. Wellen verändern sich.

Nur Guido steht mit seinem Brett unter dem Arm am Strande Deutschlands und versteht den Wähler plötzlich nicht mehr. Bis auf den Wellenkamm hat er es im Herbst 2009 mit 14.9% geschafft und jetzt hat er vergessen wie man sie in heimischen Gewässern reitet, die Ideen und ihre Umsetzungen.

Der Wähler hat Dir die Hand entgegen gehalten, doch Du wolltest dir leider nur selbst auf die Schulter klopfen. Hast  uns Postkarten aus aller Welt in die Mikrofone gesprochen und uns Zuhause dabei ein bisschen vergessen. Der Rest des  blau-gelben Westerwave Teams sind auch nur  ängstliche Trockensurfer. Ohne ihn schaffen sie wenig  bis nichts.

Komm nach Hause, Guido, setze die Steuerreform endlich durch. Es reicht.

Komischerweise scheinen uns diese Prinzipien im Ausland verhandelbar zu sein.  Manche Zyniker behaupten Wirtschaftswachstum und Geschäfte sind letztendlich wichtiger, als die Menschenrechte. Die kommen dann später, irgendwann ein mal, vielleicht, wer weiß das schon. China scheint dafür der beste Beweis zu sein.

Die chinesischen Diktatoren  lachen sich krumm über unsere verbalen Verrenkungen. Die ganze Welt stellt sich taub und stumm, wenn chinesische Dissidenten geschlagen, verhaftet und gefoltert werden. Pseudo-Gerichte verurteilen um Meinungsfreiheit (Menschenrecht) ringende Aktivisten in Scheinprozessen und die Welt schaut schweigend zu.

Von Zeit zu Zeit eine kleine pflichtgemäße Empörung (siehe Merkel, Obama, Sarkozy) und dann business as usual.  Denn darum und nur darum geht es am Ende: um das business. Wer es sich mit den Chinesen verscherzt, gefährdet das kleine bisschen Wirtschaftswachstum, das wir noch haben. Milliardenaufträge für Siemens und Co. würden sofort storniert, wenn man den Chinesen klipp und klar politische und wirtschaftliche Konsequenzen androht, sollten sie ihre Bevölkerung weiterhin  terrorisieren.

Lächerlich, als ob wir dieser Wirtschaftsmacht überhaupt etwas androhen könnten. Selbst da , wo wir drohen, wie z.b. im Iran, wo freie Bürger demonstrieren (Menschenrecht) , wo ein Regime die westliche Welt gnadendenlos bedroht und beschimpft, (von Atomwaffen wollen wir hier gar nicht erst reden) spüren alle Diktatoren, das wir wie ein zahnlosen Tiger agieren. Ich halte diese konsequenzlose Beruhigungspolitik für falsch. Sie wird sich brutal rächen und sich gegen uns richten.

Glaubwürdigkeit ist nicht teilbar. Beim Thema Menschenrechte kann man nicht nur nach innen laute Sprüche klopfen und nach außen leise murmeln.

Das geht nicht. Das ist Doppelmoral. Wenn ich die mutigen Dissidenten in China und die grünen Revolutionäre im Iran, die ihr Leben für die Menschenrechte gefährden, dann schäme ich mich, wie defensiv wir uns mit ihnen solidarisieren, nur weil wir offensiv an Exporte in Milliardenhöhe denken.

Ja, es ist richtig, Wohlstand ist wichtig. Aber die Menschenrechte sind wichtiger.

Null Bock auf Bachelor und Bologna-Reform.

Null Bock auf überfüllte Klassen und überaltertes Lehrerkollegium.

Jugendliche können mit Heuchelei und Sonntagsreden wenig anfangen. Politiker werden  Land auf, Land ab nicht müde der jungen Generation zu beteuern: wie wichtig sie für die Zukunft unseres Landes sind, dass Bildung höchste Priorität  besitzt und die gut ausgebildeten Jugendlichen die Zukunft Deutschland bedeuten. Sonntagsreden eben.

Von Montag bis Freitag erleben die Schüler und Studenten eine andere Realität in den Hörsälen und Klassenzimmern. Von G8 genervte und frustrierte Klassenlehrer, ein hohes Lernpensum. Verschulung des Studiums, ebenso wenig Durchlässigkeit im Schulsystem und die hohen Studiengebühren, um nur einige Stichworte zu nennen.

Unerklärlich ist dieser Zustand erst recht, wenn man weiß,  daß die Bildungausgaben in Deutschland angeblich so hoch sind und das Ergebnis dabei so niedrig.

So wichtig der Föderalismus ist, so katastrophal wirkt er sich in der Bildung aus. Die Kultusministerkonferenz muss einstimmig in Bildungsfragen beschließen, dass ist ein echter Hemmschuh für Reformen. Reformen sind aber dringend nötig. Um international mithalten zu können, das Niveau anzuheben und um wettbewerbsfähig auf dem Arbeitsmarkt zu sein. Das jedes Bundesland seine eigene Schulpolitik hat, ist eine Katastrophe. Das Ergebnis oft Einstimmigkeit auf dem niedrigsten Niveau.

Schüler und Studenten geht weiter auf die Straße. Politisiert euch.  Nutzt die Kraft, die in Euch steckt, für Veränderungen. Geht uns alten Säcken auf den Keks. Weckt uns auf!

Während Merkel, Steinmeier und Westerwelle GM ihnen vorwerfen, nur an sich zu denken (an wen denn sonst) versuchen sie, sich erneut populistisch auf Seiten der Arbeitnehmer zu stellen.
Eine kurze Erinnerung, allein in diesem Jahr werden über fünfunddreißigtausend kleine und mittlere Unternehmen pleite gehen und damit hunderttausende von Arbeitsplätzen vernichtet.

Wo ist da der Staat? Wo sind da die Subventionen und die tröstenden Worte von Mutti Merkel? Zweierlei Maß darf es in der Wirtschaft nicht geben.
Letztendlich müssen Unternehmen selbständig überleben, also Gewinn machen. Alles andere ist reine Planwirtschaft. Muss wirklich, zwanzig Jahre nach dem Mauerfall und dem Zusammenbruch der DDR , daran erinnert werden?

Nun ist gestern Abend, nach langem Ringen, Diskutieren und Kompromissen eher ein mickriges Entwürfchen dabei heraus gekommen.  Ein Verhandlungsmarathon liegt hinter den Koalitionspartner, aber für den Wähler heißt es heute früh noch: Nichts genaues weiß man noch nicht. Mehr netto für brutto, war das ein cooler Sound  unseren Wählerohren.

Westerwelle und Seehofer waren die Steuersenkungsversprecher während des Wahlkampfs und drei Wochen später müssen wir befürchten, dass sie sich zu richtigen Politik-Münchhausens entpuppen. Schnell, effizient und sofort sollten die Steuersenkungen erfolgen.

Stattdessen erblickt der neue Plan eher verklemmt, verkrampft und in drei Stufen das Licht der Welt. Wahrscheinlich eher weniger der Rede wert.

Schulden zu begrenzen und sogar abzubauen lautete der zweite Plan. Nun werden Defizite verschoben, z.B. von der Bundesanstalt für Arbeit in eine Art Nebenkanal, den Krisenfond.

Die Schulden der Regierung zwingen den Bürger doch schon jetzt in die Zahlungsknie. Schuld an den Schulden sind irgendwie immer die Anderen, die Globalisierung, oder der liebe Gott. Jedenfalls klingt es aus dem Mund der Spitzenpolitiker so, wenn sie uns mal wieder  wortarm  vor den Mikrofonen der Pressekonferenzen  erklären, warum etwas doch nicht, noch nicht oder gar nicht geht.

Die nächsten Generationen vom Schuldenberg zu entlasten, wird dann wohl leider auch nichts.

Schade, aber das ist dann wohl deren Problem. Ist vielleicht auch ein bisschen viel verlangt vom Wähler, das Politiker weit voraus denken.

Wenn Dr. Merkel den Patienten Deutschland nach dem Wahlkampf nun  im Morgengrauen mit eiskalten Händen wachrüttelt, bleibt  uns als Wähler eben nur noch von der nächsten Wahl zu träumen.  Vielleicht gibt sie uns ja einen schönen Schlaftrunk und wir können alle wieder abtauchen ins Lala-Land  der leeren Versprechen. Nur noch vier Jahre die Kompromisse ertragen, durchhalten  und dann wieder  von großen Visionen träumen.

Mehr von Bärbel Schäfer bei: www.baerbel-schaefer.de

Ahoi, jetzt geht’s auf große Fahrt mit dem Neuen, wenn er es denn tatsächlich wird. Ob Gabriel endgültig ans Ruder darf, entscheidet sich  erst Mitte November auf dem Dresdner Parteitag. Erfahrung mit dem wildem Wasser, dem Hochwasser, kennt man ja in dieser Stadt an der Elbe. Eine Handbreit Wasser hat Gabriel dort allemal unter dem Kiel.

Was spricht also für Kapitän- Siegmar Gabriel? Er gilt mit seinen fünfzig Jahren und im Verhältnis zu Franz Müntefering, als jung und könnte  demnach noch lange Wache an Deck schieben. Aber besitzt er auch die Fähigkeit, das Ruder herumzureißen und die gute alte SPD in ruhigeres Fahrwasser zu leiten? Seine persönlichen Rettungsringe hat Gabriel schon  umgeschnallt und steht nun auf der Brücke des sinkenden Schiffes mit Namen SPD. Kapitän muss er sein, als Rettungsschwimmer der Partei hat auch er keine Chance.

Die Partei braucht Selbstbewusstsein, um sich ihrem härtesten Konkurrenten, den Linken, endlich zu stellen. Sie brauchen klare inhaltliche Positionierungen, um sich für den Wähler deutlich abzugrenzen und Mut, um zu den eigenen Reformen zu stehen. Ai, Ai, Capitain!

Gabriels Opportunismus und seine Fähigkeit, oftmals das Fähnchen in den Wind zu halten, kann in dieser Situation nur nutzvoll sein, wenn man weiß, woher der Wind weht. Alle Kapitäne wissen, den Wind muss man effektiv nutzen, ihn bündeln, damit das Schiff volle Fahrt aufnimmt. Was aber tun, wenn der, wie momentan in der Partei, aus so vielen Richtungen kommt? Sein Vorteil flexible zu sein, kann schnell sein Nachteil werden, wenn er als Kapitän nur eine Hülle, ohne Struktur, Konzept und Zielvorgaben bleibt. Kapitäne brauchen innerhalb der Mannschaft eine klare Identität und müssen den aktuellen Standort jederzeit bestimmen können.

Wie sieht der neue Kurs wohl aus, wir dürfen gespannt sein.

Als Umweltminister hat er einen soliden, glaubwürdigen Job erledigt, weil die Kanzlerin ihn auch frei wirken ließ. Als Pop-Beauftragter wurde er auf das Abstellgleis abgeschoben und hat seine persönliche politische Karriere-Flaute ausgesessen, vielleicht ist das ein Zeichen, der hält vieles aus.

Also lieber Sigmar Gabriel, schon mal auf eine steife Brise einstellen, ran ans Ruder und bloß nicht vom Strudel der politischen Ereignisse in die Tiefen gezogen werden, sonst geht es ihnen wie Kapitän Beck, der war auch schnell wieder weg. Ahoi.

Nur Super-Guido hat den Durchblick, ein ehemaliges Mauerblümchen sagt jetzt, wo es in der Republik langgeht. Super-Guido wird nun wohl auch in Berlin bleiben, keine Auslandsreisen, bei den schlechten Englischkenntnissen.

Der neue Mann an Angela Merkels Seite war lange Zeit ein spätestes Mädchen auf dem Berliner Politparkett. Er galt als schwer vermittelbar und die Mitgift der niedrigen Wählerzahlen machte ihn und seine Partei nicht gerade attraktiver für potentielle politische Partnerschaften.

Noch vor ein paar Jahren versuchte er sich mit einem tiefer gelegten Wohnmobil und ein paar neuen Schuhen, der Größe 18, am Teenymarkt  beinahe bauchfreie bei Big Brother zu profilieren. Dort wollte allerdings keiner so richtig mit ihm über die Politik sprechen. Containeraufenthalte machen eben auf Dauer auch den härtesten Wähler ein bisschen doof. Und als es mit dem ganz großen Politspaß nicht so richtig klappte, versuchte er zusammen mit seinem politischen Lebensabschnittsgefährten, Jürgen Möllemann, den braunen Ernst herauszukitzeln. Aller Einsatz bis dahin ohne allzu großes Herzklopfen für Guido Westerwelle beim Wähler. Dieser kreuzte dann alle vier Jahre lieber woanders, statt bei der FDP. Also rein in den dreiteiligen Maßanzug und seitdem gibt uns Herr Westewelle den Polit-Gentleman.

Jetzt endlich hat er seine  große Liebe gefunden, sich selbst.

Ganz nebenbei will er uns Deutsche seit Sonntag sowieso alle glücklich machen. Perspektiven, Hoffnung, Zukunft für unser Land, zum Glück haben wir  den Super-Guido!

Er ist der messerscharfe Redner, der eiskalt ausspricht, was andere noch nicht mal lauwarm denken. Super-Guido scheint am Ziel. Ein spätes Mädchen kommt in Berlin nun endlich unter die Regierungshaube und darf sich im Amt beweisen. Na, wenn das mal gut geht.

Aber warum nicht? Er verspricht uns jetzt immerhin weniger Steuern und weniger Staat. Alles ein bisschen wenig, oder? Leider scheint auch seine Herzensbildung zu kurz gekommen zu sein in den Jahren des politischen Karrierekampfes, denn Mitgefühl oder Solidarität für die Schwächeren in der Gesellschaft, also für alle Nicht-Super-Guidos, hat er wenig. Jeder kann in seinen Augen doch ein Super-Guido sein, wenn Mann /Frau nur will.

Die Braut die sich nun mit ihm traut, Angela Merkel, will ja jetzt viel mehr Lächeln, das überbrückt die Differenzen bestimmt in den ersten Wochen. In dieser Partnerschaft wird Mr. Superwahlergebnis jedenfalls zügig merken, wer die Hosen an hat. Er mit Sicherheit nicht, denn wie zahlreiche Hosenträger vor ihm, wird auch er neben Angela Merkel schnell in Unterhose dastehen und sich wundern, woher der kalte Wind um seine Beinchen weht. Denn da hat „Mutti Merkel“ einfach mehr Erfahrung, da sie im Gegensatz zur FDP eine richtige Volkspartei führt, in der das soziale Gewissen dann doch noch eine Rolle spielt.

Willkommen in Berlin Super-Guido, willkommen in der Wirklichkeit.

Ausgerechnet an diesem Ort, der den weltweiten Menschenrechten, dem Frieden und der Völkerverständigung gewidmet ist. Ausgerechnet an dem Ort an dem Brücken zwischen den Staaten und Religionen gebaut werden und Konflikte deeskaliert werden sollen.

Welch ein Hohn ist dieser Auftritt für die Weltgemeinschaft, wenn der iranische Tyrann in New York die Zähne fletschen wird.

Der israelische Präsident Shimon Peres, kein Hardliner, eher eine Taube unter Israels Politikern, fordert zu Recht mit Nachdruck die Repräsentanten der UN-Vollversammlung auf, während der Rede Ahmadinedschads,  den Saal zu verlassen. Mit ihrer Anwesenheit, würde die Theaterbühne erst perfekt. Mit ihrer Abwesenheit aber würde die Weltgemeinschaft die Isolation dieser hasserfüllten Gedankengänge und ihre Repräsentanten zeigen und vor allem sich selbst ernst nehmen.  

Vielleicht würde man auch gleichzeitig der Opposition im Iran Mut machen, sie erneut stärken im Aufstand gegen ihren aggressiven, demokratiefeindlichen Präsidenten.

Schließlich Angela Merkel und die Bundesrepublik:  Sie, die sich glaubwürdig immer wieder vom Ahmadinedschad distanziert , den Antisemitismus bekämpft, dem Papst Paroli geboten hat, sollte dafür sorgen das der deutsche Stuhl in der UN unbesetzt bleibt. Das wäre ein deutliches politisches  Zeichen. Ein Zeichen, das die Diplomatie zulässt und der praktischen Glaubwürdigkeit unserer Regierung.

Die Vorstellung, dass die Kanzlerin, genau wie wir, nach einem langen Arbeitstag müde ihre Haustür aufschließt, die Aktentasche in die Ecke wirft, mit dem Ehemann beim Abendbrot über die Kollegen lästert  und sich das Fernseh-Make-up abschminkt, macht sie beinahe menschlich.

Augenblicklich entsteht ja eher der Eindruck, sie besitze gar keine eigenen vier Wände mehr, sondern lebt bundesweit auf Wahlplakaten. Nord-Süd-Ost-West Angela Merkel und Frank- Walter Steinmeier sind schon da. Von Autobahnabfahrten,  Innenstadtringen, Häuserwänden und Baumrinden blicken sie uns herab. Eigentlich könnte sie die politische Balzphase doch nutzen, um ihre Privatwohnung unterzuvermieten. Hier ein Vorschlag zum möglichen Anzeigentext: Ideale Lage im Herzen Berlins, Nachmieter  und mein Mann müssten sich allerdings verstehen, daher gerne Naturwissenschaftler. Mit der Abgabe der zusätzlichen Mieteinnahmen könnte Angela Merkel dem Staatshaushalt finanziell sogar noch unter die Arme greifen. Aber wahrscheinlich lebt sie privat doch lieber alleine mit ihrem Herrn Sauer und politisch wäre Angela Merkel wohl mit der absoluten Mehrheit im Bundestag so happy, wie wir Wähler mit einer Penthousewohnung inklusive Dachterrasse.

Träumen ist ja noch erlaubt, oder? 

Die nackte Wahrheit sieht nach dem 27.September aber so aus, das die Miete im Bundeskanzleramt ganz schön teuer ist, es muss daher ein politischer Mitbewohner bei Frau Merkel mit einziehen. Die dortigen Räume und Sitze würde sie sehr gerne mit Guido Westerwelle teilen, hat aber auch nichts gegen Frank-Walter Steinmeier, den mag sie. Da ist die Chefin momentan noch sehr elastisch und flexibel. Aber Achtung Angela, allzu beliebig sollte man mit neuen Mitbewohnern nicht sein, wenn man nicht gut alleine leben kann. Hat man sie erst mal im Haus, kann es bis zu vier Jahren dauern, bis man sie wieder los wird.  Daher ist eine Prüfung der Bewerber im Vorfeld äußerst ratsam! Ansonsten schnüffelt einer später heimlich in Gutenbergs AC/DC-Sammlung, isst nachts den Kühlschrank leer, oder bedient sich womöglich noch an der gemeinsamen Haushaltskasse.

Der Bewerber der FDP, Guido Westerwelle,  verspricht der jetzigen Hausherrin  Steuersenkungen und niedrigere Strompreise. Kein schlechtes Angebot, das mag jede Hausfrau. Mehr Geld in der Haushaltskasse,  mehr netto vom brutto, cool Guido! Kleiner Wermutstropfen, allerdings nur bei Verlängerung der AKW-Laufzeiten.

Frank-Walter Steinmeier hätte am liebsten seinen Namen alleine auf dem Klingelschild am Bundeskanzleramt und lockt den Wähler mit dem Mindestlohn. Den verdient die Merkel aber schon. Da sie aber so viel in Deutschland unterwegs ist, könnte sie sich zwischen Juist und München von jedem Friseur entspannt die Haarpracht stylen lassen, wenn der Steinmeier das durchsetzt. Ein Grund für Spannungen  könnte beim Einzug von Frank-Walter, in die Merkel-Steinmeier-WG, sein Argument der höheren Besteuerung der Reichen  sein. Dann darf sie bestimmt keine Partys mehr im Haus, für ihren guten Freund Ackermann, schmeißen.

 Beinahe hätte ich sie vergessen, die ungeliebte Schwester von CDU-Merkel, die CSU! Die will ja auch regelmäßig in Berlin übernachten, für die muss die Merkel unbedingt ein Zimmer frei halten, sie gehört zur Familie, wenn auch zum nervigeren Teil der Verwandtschaft.

Sie merken es schon, liebe Wähler, den Einzug ins Kanzleramt muss man sich leisten können. Allzu beliebig sollte man dennoch nicht bei der Wahl der Mitbewohner sein, nur um Hausherrin bleiben zu können.

Mehr von Bärbel Schäfer auf Ihrer Webseite: www.baerbel-schaefer.de

Rot, rot, rot ist alles was ich mag!

Nur, dass mein Schatz  ein trüber grauer Wahlzettel ist, dessen wahre Farbe erst nach der Wahl ans Licht kommt.

Am 27.September stehen wir alle wieder in unseren Wahlkabinen und schon heute bin ich gespannt, welches politische Farbenspiel uns als Ergebnis präsentiert wird. Welche Rolle wird dabei die Farbe rot spielen? Rot ist hip. Man trägt es  im angesagten Wowi-Land-Berlin.

Interessiert Angela Merkel sich für die Farben der Saison?

Achtung Angie: Rote Kleider  tragen die Mädels auf den Plakaten der neuen Desperate Housewifes -Staffel und auf den vollen Lippen. Ehrlich, sieht es sehr, sehr verlockend aus. Angela Merkel trägt, das ist kein Geheimnis, eher selten knallroten Lippenstift.

Dennoch ist nicht nur den Männern klar: Rot regt an und auf.

Endspurt im Wahlkampf. Hallo Wähler, aufwachen!

Wie bitte, sie haben noch nichts vom heißen Gefecht unserer Politstars  mitbekommen? Steinmeier, Merkel, sagt Ihnen nichts? Gar nichts? Aber die beiden reden doch dauernd mit und zu ihnen? Sie schauen keine Politiktalksshows, lesen keine Wahlprogramme, ja wissen noch nicht mal, ob sie wählen gehen? Alarmstufe rot!

Spätestens  jetzt wird es aber Zeit, sich zu informieren und sich für eine Farbe zu entscheiden. Keine Angst lieber Wähler, um mehr geht ist es heute nicht. Nein, die knallharten Inhalte liegen schon lange nicht mehr im Focus der Parteien. Also, ab in die Wahlkabine und nur schnell überlegen, welche Farbe ihnen gut steht.

Rot provoziert zwar die Blicke, aber Achtung, ab Kleidergröße 44/46 und gesegnet mit kräftigen Waden, ist rot-rot-grün für jede Frau aber eher ein farbliches no go! Ausnahme, sie singen so cool wie die Lagerfeld-Designermuse Beth Dito!

Ansonsten gilt politisch und farbtechnisch in diesem Land, jeder mit jedem!

Ein Traumland, mit Traummaßen.

Wer mit wem, das wird vorher sowieso nicht verraten.  Offensichtlich steht Deutschland alles. So wie wir an einem trüben Tag den Kleiderschrank plündern und plötzlich in Jamaikafarben in der U-Bahn stehen, gilt auch bei den kommenden Wahlen: Hauptsache man steht am Ende nicht frierend im Regen. Daher kuschelt sich blau/gelb gerne an schwarz, rot gerne an dunkelrot und grün passt ja bekanntlich zu allem.

Aber nur rot ist eine Signalfarbe. Allerdings, wo rot steht, muss nicht zwingend rot drin sein.

In Berlin hat  rot-rot enorme Sozialkürzungen zu verantworten, denn wo kein Geld ist, kann selbst rot-rot  keines drucken. Aber was ist denn heute noch ein richtiges rot? Müntefering oder Lafontaine? Steinmeier oder Gysi? Und ist Steinbrück nicht in Wirklichkeit ein Doppelagent der Schwarzen? Man weiß es als Wähler eben heute nicht mehr so genau.

Die ganz Roten, also die Oscars dieser Welt, betreiben beim genauen Hingucken auf die Farbpalette, eine nationale Europapolitik und kuscheln dabei gerne mit den äußert schwarzen Gauweilers in Bayern.

Von wegen rot, auf Modefarbefarben sollte sich Deutschland nicht verlassen, oder?

Das Schlimmste, was der Wähler  farbenblinden Politikern und sich selbst antun könnte wäre den grauen Wahlzettel nicht anzukreuzen. Ich wünsche mir viele bunte Kreuze für den 27.September 2009.