Über einige Irrtümer der Globalisierungskritiker

 Als die Griechenlandkrise in ihr finales Stadium trat und sich die Politiker der Euro-Zone auf den Konferenzen in Brüssel die Köpfe heiß redeten, fiel auf, dass Griechenland vor allem drei Fürsprecher hatte: Frankreich, Italien und Österreich. Mit der typischen Mentalität der „Südländer“, die mit Schuldensündern immer nachsichtig seien, hat diese Frontbildung offensichtlich nichts zu tun, fehlten doch Spanien und Portugal. Diese beiden Länder unterstützten in der Diskussion über das 3. Rettungspaket eher die Nordländer und Deutschland, weil sie die Rosskur, über die die Griechen jammern, schon – weitgehend erfolgreich – hinter sich gebracht haben. Was haben die drei Länder gemeinsam, die Griechenland teilweise auch mit rüden verbalen Ausfällen (Matteo Renzi an die Adresse von Wolfang Schäuble: „Genug ist genug!“) unterstützten?

Diese Länder werden gegenwärtig von Sozialdemokraten oder Sozialisten geführt. Das mag die Sympathie mit der linken Syriza-Regierung zum Teil erklären. Sie werden aber auch von denselben Problemen geplagt, die Griechenland an den Rand des Ruins gebracht haben. Frankreich leidet seit 20 Jahren unter einer kontinuierlichen De-Industrialisierung. Die Staatsverschuldung ist exorbitant, die Arbeitslosigkeit hoch (10,3%), die Staatsbürokratie erdrückend, die Steuerlast extrem, der Sozialstaat unbezahlbar, die wichtigsten freien Berufe sind durch rigide „Innungsregeln“ vom Markt abgeschottet. Reformen, die wirklich als Befreiungsschlag wirken würden, kann sich Francois Hollande nicht leisten, weil ihm sonst seine sozialistische Partei, in der es einen starken linksdogmatischen Flügel gibt, um die Ohren fliegt. In Italien sieht es nicht viel besser aus. Dort versucht ein parteiübergreifend wirkendes Netzwerk der alten Eliten die Reformen von Matteo Renzi, die immerhin in die richtige Richtung weisen, zu verschleppen oder ganz zu verhindern. Wenn Hollande und Renzi um Nachsicht für die griechische Regierung werben, sprechen sie offensichtlich auch pro domo.

Ein besonderer Fall ist Österreich. Anfang der 2000er Jahre galt das kleine Alpenland in Europa noch als ökonomisches Zugpferd, während Deutschland in Wirtschaftszeitungen als „kranker Mann Europas“ bezeichnet wurde. 2005, zwei Jahre nach Verkündigung der Agenda 2010 durch Gerhard Schröder, war die Arbeitslosigkeit in Deutschland noch doppelt so hoch wie die Österreichs, heute ist sie niedriger (4,7% gegenüber 6%). Die österreichische Wirtschaft wuchs im Jahre 2014 nur um 0,4% – halb so stark wie im Durchschnitt der Euro-Zone. Was war geschehen? Wo liegen die Gründe für diesen Abstieg? Die Wettbewerbsfähigkeit Österreichs hat sich über Jahre kontinuierlich verschlechtert. Hauptgrund dieses fatalen Prozesses sind die stark gestiegenen Lohnstückkosten. Sie sind seit Ausbruch der Finanzkrise 2008 um 20% gestiegen, während sie in anderen Ländern im Zeichen der Krise gefallen sind. Die im deutschen Tarifsystem üblichen Mechanismen – Öffnungsklauseln für Flächentarifverträge, betriebliche Sonderregelungen, Lohnzurückhaltung bei abnehmender Konjunktur – sind im verkrusteten Arbeitsmarkt Österreichs so gut wie unbekannt. Die Gewerkschaften gelten als dogmatisch erstarrt. Für flexible Lösungen, die der Wirtschaft in Zeiten der Rezession Luft zum Atmen geben, sind sie kaum zu haben. Hinzu kommt, dass in Österreich noch riesige Staatsbetriebe existieren (Telekom, Post), die nicht rentabel arbeiten und deshalb dem Staat keine Gewinne abwerfen. Bei uns sind diese ehemaligen Staatsmonopole längst privatisiert, arbeiten rentabel und zahlen Steuern.

Das Beispiel Österreich zeigt deutlich, dass man sich auf dem einmal erreichen guten Status der Volkswirtschaft nie ausruhen darf. Man darf vor allem nicht in alte Fehler zurückfallen, weil man glaubt, die ökonomische Lage sei robust und widerstandsfähig. In der globalisierten Welt stehen alle Volkswirtschaften miteinander im Wettbewerb. Dabei gilt eine Regel, die einem vom Sport her geläufig ist: Wer auf der Stelle tritt, fällt in Wirklichkeit zurück, weil die andern vorwärtsstürmen. Kein Trainer käme auf die Idee, einem Olympiasieger zu raten, mit dem Training kürzer zu treten, weil er ohnehin unbesiegbar sei. Wenn er das täte, hätte er bei den nächsten Wettkämpfen schon bald das Nachsehen.

Auch Deutschland, das momentan ökonomisch und finanziell relativ gut dasteht, muss aufpassen, dass es nicht bequem wird. Erste Warnzeichen für eine Verschlechterung der Lage sind sichtbar. So sind in den Jahren seit der Krise 2009 die Lohnstückkosten im verarbeitenden Gewerbe stärker gestiegen als die Produktivität. Und im Jahre 2014 sind die Ausgaben für den Sozialstaat mit 3,8% stärker gestiegen als das (nominelle) Wirtschaftswachstum von 3,4%.

Viele Menschen verabscheuen den internationalen ökonomischen Wettbewerb, weil sie sich durch ihn in ein Hamsterrad gepresst fühlen, das immer mehr Kraft aus ihnen heraussaugt. In Frankreich ist diese Stimmung besonders stark ausgeprägt. Hier wurde 1998 die globalisierungskritische Bewegung „Attac“ gegründet, die sich danach in ganz Europa ausbreitete. Mit dem Aufstieg des „Front National“ seit 1984 gelang zum ersten Mal in einem europäischen Land einer globalisierungsfeindlichen, protektionistischen rechten Partei der politische Durchbruch. Aber auch auf der Linken gibt es starke Vorbehalte gegen die Globalisierung. Mit dem linken Volkstribun Arnaud Montebourg kam 2012 sogar ein Verfechter der „Deglobalisation“ in die Regierung. Die Finanzkrise 2008 hat die protektionstischen Tendenzen in Frankreich noch einmal stark befeuert. Meinungsumfragen belegen immer wieder, dass sich viele Franzosen zum Franc zurücksehnen, weil sie glauben, dadurch dem Wettbewerbsdruck in der Euro-Zone und dem „Austeritätsdiktat“ Deutschlands entfliehen zu können.

In der letzten Juliwoche führte ein Globalisierungskonflikt zu aggressiven Protesten französischer Bauern gegen deutsche und spanische Lastwagen. Militante Bauernführer stoppten die LKW an der Grenze und warfen die Ladung – landwirtschaftliche Produkte – auf die Straße. So protestierten sie gegen die „Dumpingpreise“ spanischer und deutscher Hersteller, die diese Niedrigpreise nur erzielen könnten, weil sie Erntehelfer aus Osteuropa, die den Mindestlohn unterbieten, beschäftigen. In einem Interview gab ein Bauernfunktionär immerhin zu, dass sie auch ein Opfer der französischen Agrarpolitik seien. Diese stranguliere die Produzenten durch ein überbordendes Regelwerk, hohe Steuern und Sozialabgaben. Unerwähnt ließ er, dass die französische Regierung zum Jahresbeginn 2015 den Mindestlohn auf 9,61 € angehoben hat. Auf der Basis der 35-Stundenwoche, die in Frankreich als „heilig“ gilt, sind das für einen ungelernten französischen Erntehelfer 1457,52 € im Monat. Die französischen Gewerkschaften, die so gut wie nie gesamtgesellschaftlich denken, kämpfen ständig für die Erhöhung des Mindestlohns, auch wenn sich dann die französischen Produkte im internationalen Wettbewerb verteuern. Bei Wettbewerbsnachteilen fordern sie dann vom Staat Ausgleichszahlungen. Dieser Reflex funktioniert seit Jahren hervorragend. Prompt versprach Francois Hollande den protestierenden Bauern 600 Millionen € Entschädigung.

Sinnvoller als eine solche Lohn – Preis – Subventionsspirale wäre eine Lohnpolitik, die die gesamtwirtschaftlichen Bedingungen nicht aus dem Auge verliert. Denn Löhne sind für die Betriebe Kosten. So sehr sich ein Arbeitnehmer über eine Lohnerhöhung freut, weil sie das familiäre Budget für den Konsum erhöht, so problematisch sind Lohnerhöhungen für die Betriebe, wenn sie über die Produktivitätsfortschritte der jeweiligen Branche hinausgehen. Griechenland ist auch deshalb nicht mehr international wettbewerbsfähig, weil die Lohnerhöhungen über Jahre hinweg zu hoch waren, wenn man sie an der Leistungsfähigkeit der Wirtschaft misst.

Letztlich träumen die französischen Globalisierungsgegner rückwärtsgewandte Träume, die nur Realität werden könnten, wenn das Land autark wäre, völlig abgeschottet von den internationalen Waren- und Kapital- und Kommunikationsmärkten. Man braucht sich nur einmal vorzustellen, was geschähe, wenn Frankreich den Export seiner Waren ins Ausland komplett einstellte. Die Exportquote – Anteil exportierter Güter am BIP – des Landes betrug 2013 20,6%. Die jetzt schon sehr hohe Arbeitslosenquote (Juli 2015: 10,3%) würde explosionsartig ansteigen. Verhinderte man dann auch noch den Import von Waren nach Frankreich (Importquote 2013: 24,3%), wäre das Desaster komplett. Frankreich würde auf breiter Front verarmen und in den Status einer primitiven Selbstversorgungswirtschaft zurückfallen. Wenn man sich diese Folgen vor Augen führt, wird deutlich, dass die Globalisierungskritiker in Frankreich Demagogen sind, die ihrem Volk verschweigen, dass sie in Wahrheit für ein Horrorszenario Propaganda machen.

Die Rückkehr zu ökonomischer Autarkie ist für hochentwickelte Gesellschaften völlig ausgeschlossen. Deshalb führt kein Weg daran vorbei, dass sich moderne Volkswirtschaften ständig fit halten für den internationalen Wettbewerb. Dies führt im Innern eines Landes zu schleichenden, manchmal auch eruptiven Verschiebungen zwischen aufsteigenden und absteigenden Branchen, zwischen Gewinnern und Verlierern. Das mag für die Arbeitnehmer stressig sein. Sie sollten aber bei aller Kritik daran denken, dass der internationale Warenaustausch auf der Grundlage der Konkurrenz uns den Wohlstand beschert hat, den wir heute genießen.

Den Weg hat uns der britische Ökonom David Ricardo gewiesen, als er 1817 sein Außenhandelsmodell entwarf. Er plädierte dafür, dass jedes Land die Produkte mit den geringeren Arbeitskosten selbst herstellen solle, während es die übrigen Güter im Austausch mit anderen Ländern bezieht. Diese „relativen Kostenvorteile“ (Ricardo) bei einzelnen Gütern bedinge die internationale Arbeitsteilung und führe zu einer kontinuierlichen Spezialisierung. Auf der Basis einer solchen Arbeitsteilung lohne sich der Außenhandel für alle Volkswirtschaften.

Selten hat sich eine ökonomische Theorie so bewahrheitet wie die von David Ricardo, die in zwei Jahren ihren 200-jährigen Geburtstag feiern kann. Ricardo schrieb damit das Gründungsmanifest der Globalisierung.

Folge uns und like uns:

20

0

384