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Herrschergrüße aus Moskau

Sein Name ist Putin, Wladimir Putin. Er hat die Lizenz zum Herrschen. Der von ihm selbst erteilte Auftrag: Russlands Geschicke lenken, auf Dauer.

Gegner? Werden – sofern überhaupt vorhanden – umgehend ausgeschaltet. Schließlich ist der durchtrainierte Mann ein Meister des politischen Nahkampfs. Wer sich ihm in den Weg zu stellen wagt, weiß, dass er am Ende stets den Kürzeren ziehen wird. Sein jüngstes Opfer: Dmitri Medwedew, von Amts wegen russischer Präsident. In Wirklichkeit aber eine männliche Variante von Miss Moneypenny. Read more

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Die Regierung wankt, sie fällt aber nicht

Sie steht, die Kanzlermehrheit. Der heutige Abstimmungskrimi hatte eine ähnliche Dramatik wie die Vertrauensfrage des Kanzlers Schröder vor sechs Jahren. Nur 15 Abweichler haben sich geweigert dem Europa-Kurs der Regierung zu folgen.

Damit hat die Kampagne der Opposition, allen voran der SPD mit teuren Anzeigen, nichts, sondern eher das Gegenteil bewirkt. Auch die Untergangsstimmung in den Medien hat die Koalition aus Union und FDP nicht vom Plan, den Rettungsschirm auszuweiten, abbringen können. Read more

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Intellektuelle Taschenspielertricks: Benedikt vor dem Bundestag

Der den meisten Lesern dieses Blogs bekannte Kommentator EJ hat mir geschrieben: „Bilanz des Papstbesuchs: Benedikt beflügelt APOs Karriere.“ Da ist etwas dran. Dabei möchte ich keinesfalls als berufsmäßiger Papst-Basher Karriere machen.

So interessant ist Josef Ratzinger nun auch nicht, auch wenn die halbe Intelligenzia Deutschlands vor ihm auf den Knien liegt, was aber nur etwas über deren geistige Beschränktheit aussagt. Read more

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Warum Merkel die Euro-Abstimmung gewinnen wird

Wow, was für eine Werbeshow bei Günther Jauch. Fast ohne kritische Nachfragen konnte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntagabend ihre Sicht auf die Euro-Krise vor Millionenpublikum erklären. Das hat sie für ihre Verhältnisse gut hinbekommen.

Der Auftritt im Fernsehen deutet schon an, wie Merkel die nächsten Tage bis zur entscheidenden Abstimmung über den Euro im Bundestag verbringen wird. Read more

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Was ist schon eine Kanzlermehrheit?

Krisen-Prophylaxe, Stufe 2: Eine Woche vor der entscheidenden Abstimmung über die Griechenland-Hilfen im Bundestag erklärt Finanzminister Wolfgang Schäuble, eine eigene Kanzlerinnen-Mehrheit sei in dieser Sache gar nicht nötig.

Das ist in mehrfacher Hinsicht interessant. Entweder fürchtet die Kanzlerin, trotz Dutzender Telefonate, Einzel- und Gruppengespräche, dass sie es dieses Mal nicht schafft, die notwendige Mehrheit bei Schwarz-Gelb zu bekommen.  Und schickt nun Schäuble vor, um die Öffentlichkeit darauf vorzubereiten, dass sich auch ohne eigene Mehrheit in dieser Frage weiter regieren wird. Oder Schäuble ist ohne Absprache mit Merkel vorgesprescht – und fällt ihr damit sichtbar in den Rücken. Read more

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Warum Benedikt XVI nicht vor dem Bundestag reden sollte

Warum sollte Benedikt XVI nicht vor dem Bundestag sprechen? Er wäre schließlich nicht der erste und nicht der schlimmste Dunkelmann, der zu den Abgeordneten des deutschen Volks gesprochen hat. Man denke etwa an Wladimir Putin.

Aber die Tatsache, dass der Bundestag etwa beim Gasmann Putin nicht den Mut hatte, Gesicht zu zeigen, ist kein Grund, sich beim Kirchenmann Benedikt genauso feige zu benehmen. Benedikt ist kein Demokrat. Er ist ein Kritiker der Demokratie. Das darf er sein, aber dann darf, ja sollte der Bundestag ihm sagen, was ein demokratisches Parlament davon hält. Read more

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Neuwahlen? Neuwahlen!

Wann kann eine Partei noch als koalitions- und damit regierungsfähig gelten? Wann weiß sie eine ausreichende Zahl an Bürgern hinter sich, um als eigenständige politische Kraft agieren und gestalten zu können? Wann ist nicht weiter zu leugnen, dass der Wähler die Beziehung zu ihr beendet hat?

Bei zehn, sieben oder fünf Prozent? Vielleicht reichen solche Werte in Sachen Rückhalt gerade noch aus. Aber bei knapp unter zwei Prozent kann davon keine Rede mehr sein. Read more

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Warum China den Europäern in der Euro-Krise helfen will

Sehr clever, die Chinesen: US-Präsident Barack Obama warnt die Europäer, endlich ihre Schuldenkrise zu lösen. Wir Europäer hören das und denken darüber nach, wie heuchlerisch man sein kann als Regierungschef einer Nation, die den ganzen Schlamassel 2008 ausgelöst hat. Read more

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Ein offener Brief an Außenminister Guido Westerwelle

Betr.: Benedikt. Ein offener Brief an unseren Außenminister

Sehr geehrter Herr Westerwelle,
als schwuler Politiker hat man es nicht leicht. Heute, ein Jahrzehnt nach Klaus Wowereits „Ich bin schwul … und das ist gut so“, mag diese Aussage seltsam klingen.

Aber Sie wissen, was ich meine. Sie wissen, wie Sie sich verbiegen, verstecken und verleugnen mussten, um in der Partei voranzukommen. Sie wissen, wie Jürgen Möllemann, den Sie so bewunderten, dem Sie noch die Treue hielten, als er längst untragbar und für Sie als künftigen Außenminister zur Belastung geworden war, hinter Ihrem Rücken über Sie lästerte. Read more

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Osama bin Ladens größter Sieg

Als vor zehn Jahren die Zwillingstürme des World Trade Center in sich zusammenstürzten, begruben ihre Trümmer nicht nur Tausende Menschen unter sich.

Verschüttet wurde auch allzu viel von dem, was dem Westen bis dahin zu Recht heilig war. Für die Ewigkeit gedachte Werte wie individuelle Freiheit, Unantastbarkeit der Menschenwürde und eine offene Gesellschaft verschwanden in einer gigantischen Aschewolke aus Angst und Schrecken. Read more

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