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Horst Köhler hat das Amt des Bundespräsidenten beschädigt

Bundespräsident Horst Köhler ist beleidigt und gekränkt. Missverstanden, und zu Unrecht kritisiert fühlt er sich. Das ist die Begründung, um das höchste Staatsamt der Bundesrepublik mit sofortiger Wirkung dem Bürger zurück zu geben.

Wie bitte? Ist denn der Bundespräsident, wenn er sich politsch äußerst, unantastbar?  Oder gilt nicht vielmehr: Gerade  er  mobilisiert politische Debaten  – auch gerade kontrovers streitige –  in unserer Gesellschaft? In einer Demokratie gibt es keinen kritikfreien Raum für niemanden. Hat denn etwa Horst Köhler den Sozialkundeunternricht geschwänzt? Welches Vorbild gibt er vor allen Dingen für junge Menschen ab? Read more

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Lenamania – Die Medien und Showbiz-Top-Overkill

Nein, sie hebt nicht ab- sie wird abgehoben. Lena Meyer-Landrut, von einer länderübergreifenden Medien-Paranoika mit ihrem „Satellite“-Song auf eine gefährliche Umlaufbahn gehypt, läuft Gefahr verheizt zu werden. Aus einem Sommermärchen könnte ein Albtraum werden. A star was born, doch Sterne verglühen bisweilen schnell – vor allem wenn sie der Sonne zu nahe kommen oder gebracht werden. Read more

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Von den Lustknaben

Spätrömische Dekadenz: die Badehäuser und Bordelle boten den Bürgern Roms junge Sklaven, zumeist griechische Knaben, die Gedichte rezitieren und zu körperlichen Diensten bereitstehen konnten. Vergangene Zeiten?

Allenthalben finden wir in den Nachrichten Zustände wie im alten Rom. Kindesmissbrauch ist ein Thema geworden, das die Menschen nicht loslässt, weil es die Medien nicht loslassen. Die Spirale der Empörungskommunikation wird mit Eifer gedreht, täglich neue Ungeheuerlichkeiten. Read more

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Balz um Baschir

Für Omar al-Baschir war der 27. Mai 2010 ein guter Tag – für die EU inklusive Deutschland ein Tag der Schande. Denn Sudans Diktator, pardon: Präsident, konnte sich bei seiner Amtseinführung in Khartum geehrt fühlen. Diplomatische Vertreter des politischen Europa machten dem per internationalem Haftbefehl gesuchten Kriegsverbrecher ihre Aufwartung. »Nur« die zweite Garde der Botschaften sei anwesend gewesen, heißt es jetzt beschwichtigend.

Doch Baschir wird an solchen Feinheiten kaum Anstoß nehmen. Hauptsache, ein Teil der Weltgemeinschaft ist dabei gewesen, als er seinen großen Auftritt hatte. Ein vom Volk frei gewählter und von vielen offiziell anerkannter Herrscher, so lautet Baschirs Botschaft.

Doch das ist gefährlicher Unfug. Der Mann, der sich 1989 an die Macht putschte, hat nichts mit einem demokratisch legitimierten Staatschef gemein. Read more

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Kann‘s die Mütterquote richten?

Von Dr. Isabelle Kürschner, Politikwissenschaftlerin und Autorin des Buches „Den Männern überlassen wir’s nicht! Erfolgreiche Frauen in der CSU“:

Deutschland ist und bleibt ein kinderarmes Land. Den neuesten Statistiken zufolge wurden 2009 in der Bundesrepublik weniger Kinder geboren als je zuvor. Die Gründe dafür sind vielfältig und auch Gegenmaßnahmen wurden in den letzten Jahren in vielfältiger Weise ergriffen.

Nun haben führende Unionspolitiker einen weiteren Vorschlag aufs politische Tablett gebracht und machen sich für eine Bevorzugung von Müttern im Berufsleben stark. „Mütter erleiden nach der Geburt einen Ansehensverlust in der Arbeitswelt wie nirgendwo sonst auf der Welt“, sagt die bayerische Sozialministerin Haderthauer und spricht sich dafür aus, dass Eltern, die der Familie zuliebe beruflich kürzer treten, künftig bei Beförderungen bevorzugt werden sollen. Ein realistischer Plan?

Zunächst einmal muss man überlegen, warum Mütter in Deutschland im Beruf Nachteile erfahren und sich zudem die Frage stellen: Nur Mütter? Mitnichten. Auch kinderlose junge Frauen müssen häufig gegen Benachteiligungen und Diskriminierung ankämpfen. Schuld daran sind nicht zuletzt die langen Erziehungszeiten in Deutschland, da Arbeitgeber nachweislich zögern, in Mitarbeiterinnen zu investieren, die die Möglichkeit haben, den Arbeitsplatz für längere Zeit zu verlassen.

Seit 1992 sieht das Bundeserziehungsgeldgesetz vor, dass sich Eltern bis zu drei Jahre ausschliesslich um ihre Kinder kümmern können und anschließend das Recht auf einen mit ihrer letzten Anstellung vergleichbaren Arbeitsplatz bei ihrem bisherigen Arbeitgeber haben. Deutschland verfügt damit über eine sehr großzügige Ausgestaltung von Mutterschutz und Erziehungszeiten, während in anderen Ländern eine weit schnellere Rückkehr ins Erwerbsleben vorgesehen ist. Mit der gesetzlichen Regelung geht bis heute auch eine sehr starre Haltung in den Köpfen einher.

Die dreijährige Kinderbetreuung in der Familie, die zum größten Teil von der Mutter geleistet wird, ist nachwievor das vorherrschende Modell. Laut OECD Angaben gehen knapp zwei Drittel aller Mütter von unter 3-Jährigen in Deutschland keiner Erwerbstätigkeit nach. Selbst viele gut ausgebildete junge Frauen sind der Meinung, man solle keine Kinder bekommen, wenn man sie kurz nach der Geburt schon wieder ‚abgeben‘ wolle.

Fakt ist jedoch, dass in jenen Ländern die meisten Kinder geboren werden, in denen ein egalitäres Rollenbild von Männern und Frauen vorherrscht und die Kinderbetreuung nicht in erster Linie von Müttern geleistet wird, diese also auch schneller wieder in den Beruf zurückkehren können. Deutschland hat sich erst vor kurzem auf diesen Weg begeben. Es wird dauern, bis die neuen Maßnahmen wie Elterngeld, Krippenausbau und die Einführung von Ganztagesschulen zu einem Umdenken in den Köpfen der Menschen führen.

Sie jetzt schon als gescheitert zu betrachten, nur weil die Geburtenrate in den letzten drei Jahren nicht angestiegen ist, ist sicher verfrüht. Die in den vergangenen Jahren ergriffenen Maßnahmen weiter voranzutreiben und wichtige Ziele, wie den Ausbau der Kleinkindbetreuung nicht wieder in Frage zu stellen, muss demnach oberste Priorität behalten. Denn erst wenn Frauen und Arbeitgeber wissen, dass Kinder kein Karrierehindernis mehr darstellen, ist die Grundlage für mehr Kinder und mehr Mütter in Führungspositionen geschaffen.

Dr. Isabelle Kürschner ist Politikwissenschaftlerin und Autorin des Buches „Den Männern überlassen wir’s nicht! Erfolgreiche Frauen in der CSU“.

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Roland Koch, die Politik und die Moral

Kaum jemand hat so polarisiert wie der hessische Ministerpräsident Roland Koch. Immer stand der CDU-Politiker unter dem Generalverdacht, besonders skrupellos zu sein. Jetzt, nachdem er seinen Rücktritt angekündigt hat, wird ihm wieder mit Respekt begegnet. Warum? Und warum jetzt?

Zuletzt war es die Sache mit den Schulen und Kindergärten. Roland Koch sagte in der vergangenen Woche, beim Sparen dürfe es keine Tabus geben. Auch das Versprechen, mehr Geld für die Bildung der Kinder auszugeben, gehöre auf den Prüfstand. Sofort wurde der Anti-Roland-Koch-Reflex in der CDU aktiviert. Sparen bei der Bildung? Unmöglich! Read more

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Die CDU nach Koch

Einer wie Roland Koch lässt sich nicht abwählen – er wählt seinen Abgang selbst. 11 Jahre hat Koch als hessischer Ministerpräsident regiert; fast 15 wären es geworden, wenn er bis zum Ende der Wahlperiode durchregiert hätte.

Die zweitlängste Amtszeit in Hessen seit 1946. In Zeiten zunehmender gesellschaftlicher und politischer Volatilität ein enormer Erfolg. Seine Strategie war bis zuletzt der Kampf der politischen und kulturellen Lager. Gegen eine „linke laissez faire-Beliebigkeit“ stellte Koch das Modell des „repressiven Konservatismus“. Read more

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Beatles vs. Stones

Die letzte Ausgabe des „Spiegel“ (22. 5. 2010) war den Beatles gewidmet. Dagegen kann keiner wirklich etwas haben, und es wäre undankbar, darauf hinzuweisen, dass die Überschrift „50 Jahre Beatles“ Blödsinn ist, weil die Gruppe nicht 1960 in Hamburg, sondern 1957 in Liverpool gegründet wurde, oder zu nölen, weil der Untertitel lautet: „Ringo Starr und Paul McCartney über eine unsterbliche Band“, während der Artikel eigentlich heißen müsste: „Philipp Oehmke und Tobias Rapp erzählen Altbekanntes über die Beatles und haben aus Paul und Ringo auch nicht mehr herausbekommen als alle anderen Journalisten vor ihnen“.

Nein, das ist alles ganz hübsch, wenn auch wie gesagt kein bisschen neu, und – kurz und gut –  warum nicht? Besser als die periodischen Hitler-Homestories, mit denen das Leitmedium immer wieder Auflage zu machen versucht, ist das allemal. Eins aber hat mich richtig geärgert. Read more

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Blut für Öl – Für Wohlstand töten und getötet werden

Na endlich sagt einer mal wie es wirklich ist. Dass ausgerechnet der erste  Mann im Staate, Bundespräsident Horst Köhler nämlich die wehrpolitische Katze aus dem Sack gelassen hat, ist zumindest pikant. „Eher unglücklich“, meint Ruprecht Polenz (CDU), der Vorsitzender im Auswärtigen Ausschuss ist, sei Köhlers Formulierung, militärischer Einsatz könne auch notwendig sein, um unsere wirtschaftlichen Interessen, wie freie Handelswege zu sichern.

Verräterische Worte, gesprochen im Deutschlandradio anlässlich seines Besuches in Afghanistan. Read more

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Poseners Drittes Gesetz

Mensch sein heißt Muster suchen. Das tue ich ein Leben lang, und die Frucht dieser Suche habe ich in Gesetzen gefasst. Bereits bekannt sind meine beiden ersten Gesetze:
1. Je kleiner ein Problem, desto schwieriger die Lösung. Beispiele: Israel-Palästina, Nordirland, Zypern. Ein Untergesetz besagt. Je klarer die Lösung, desto vertrackter ihre Implementierung.
2. Je lauter einer über Moral schreit, desto sicherer hat er Dreck am Stecken. Beispiele: Die Hohe Geistlichkeit, „christliche“ Politiker, Islamisten. Ein Untergesetz besagt: Wahrscheinlich hat er genau den Dreck am Stecken, gegen den er wettert.
Und nun, nach ausgiebiger Beobachtung, Poseners Drittes Gesetz: Read more

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