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Steht Rot-Grün vor einem Revival?

Am Montag wird es in Berlin eine erstaunliche Pressekonferenz geben: Gemeinsam treten die Berliner und Düsseldorfer Spitzen von SPD und Grünen unter dem Motto „rotgrüner Politikwechsel in NRW“ auf. Erleben wir am 9. Mai eine Wiederauferstehung von 1998? Laut einer neuen Forsa-Umfrage liegen beide Lager – schwarzgelb und rotgrün – in Düsseldorf gleichauf.

Während die Berliner Hauptstadtjournalisten ein schwarzgrünes Bündnis herbei schreiben, wird die politische Uhr zurück gestellt. Laut Infratest dimap ziehen die Wähler in NRW eine rotgrüne Regierung einer schwarzgelben vor. Dank Atompolitik und Afghanistan? Weiterlesen

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Moderner Faschismus – Heli Killing in Bagdad

Unglücklich und sicher nicht hilfreich“ – mit diesem zynischen Kommentar reagierte US-Verteidigungsminister Robert Gates auf die jetzt von „wikileaks“ veröffentlichten Filme über das „Heli-Killing“ von Bagdad.

Ohne Not und geradezu mit diebischer Freude am Töten wurden Zivilisten in Bagdad anno 2007 von US-Soldaten aus der Luft förmlich hingerichtet. Auch auf Helfer, die herbeieilten eröffneten die schießwütigen Yankees das Feuer: Gesamtbilanz mindestens zwölf Tote und zwei schwer verletzte Kinder. Der ganz Banale alltägliche Faschismus von Besatzungssoldaten im Irak. Weiterlesen

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Die Kunst der Vorausschau – oder warum analytisches Denken von der Öffentlichkeit nicht belohnt wird

Es hat mehr als hundert Tage gedauert, aber nun ist es soweit: Die FDP hat ihre Forderungen für eine große Steuerreform einkassiert. Die Realitäten der täglichen Politik haben die kühnen Pläne eingeholt. Auch wenn FDP-Chef Guido Westerwelle heute seinen Vize zur Präsentation vorgeschickt hat – die FDP ist umgefallen.

Angela Merkel hat dies nicht überrascht. Im Gegenteil: Sie rechnete von Anfang an mit genau diesem Ergebnis. Weiterlesen

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Etwas mehr Klimahysterie könnte nicht schaden

Einer neuen Umfrage zufolge halten 40 Prozent der US-Bürger den Klimawandel erstens für „übertrieben“ und zweitens nicht für ein von Menschen gemachtes – also, so darf man annehmen, nicht für ein von Menschen zu bewältigendes Problem.

Das ist beunruhigend. Weiterlesen

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Captain Future und der Populismus: Jürgen Rüttgers macht Wahlkampf

Diesmal also die Rente: Jürgen Rüttgers, unter Helmut Kohl erster Zukunftsminister der Bundesrepublik Deutschland und seit nunmehr fünf Jahren amtierender Ministerpräsident an Rhein und Ruhr, verspricht im Interview mit einer großen Boulevardzeitung seinen Wählern die steuerfinanzierte Mindestrente.

Wer gearbeitet hat soll, so der wortgewaltige Christdemokrat, mit Zuversicht in die Zukunft schauen können. Das klingt gut, das gibt Hoffnung – Balsam auf die jahrelang zur privaten Vorsorge genötigte Arbeitnehmerseele. Weiterlesen

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Runter von den Drogen: Die „Schuldenbremse“ braucht mehr Tempo

Laut neuen Umfragen macht den Deutschen die wachsende Staatsverschuldung mehr als das Thema Arbeitslosigkeit zu schaffen. Schulden fressen Zukunft auf, wissen die Sparmeister.

In wenigen Wochen, mit der Steuerschätzung und nach der Landtagswahl in NRW, wird es konkret: die Bundesregierung wird den Bürgerinnen und Bürgern mitteilen, wo genau sie Einsparpotential sieht. Weiterlesen

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Zehn Jahre Angela Merkel, zehn Jahre Parteivorsitzende der CDU – ein Loblied!

Still und leise, aber dafür umso effektiver hat Angela Merkel eine konservative, spießige Altherrenpartei à la Helmut Kohl zu einer modernen Partei umgebaut.

Es kann ihn nämlich geben,  den modernen Konservatismus. Konservativ sein ist kein statischer Begriff, sondern muss dynamisch sein, um zukunftsfähig zu bleiben. Genau das hat Angela Merkel verstanden. Weiterlesen

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Leiden an der Kirche

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:

Oh ja, wir Katholiken leiden an der Kirche. Das liegt daran, dass wir uns nicht als unterdrückte Masse einer entrückten purpurgewandeten Hierarchie verstehen, sondern uns als Teil dieser Kirche erleben. Ich kenne keinen – ausnahmslos keinen – Katholiken, der sich im Moment nicht die Frage stellt, was in unserer Kirche los ist.

In der öffentlichen Diskussion zu den Missbrauchsfällen läuft einiges durcheinander. Weiterlesen

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Daimler-Renault – vor allem für die Deutschen ist das Vorhaben sehr riskant

Der deutsche Autokonzern Daimler kämpft mit zu hohen Kosten. Eine Kooperation mit Renault-Nissan soll Abhilfe schaffen und rettende Synergien heben. Das wird schwer. Die Unternehmen könnten unterschiedlicher kaum sein.

Schade! Daimler wird französisch. Weiterlesen

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Was tun gegen Kindesmissbrauch?

Es müsste sich inzwischen herumgesprochen haben, dass der sexuelle Missbrauch weder ein rein katholisches noch ein reformpädagogisches Problem ist. (Darauf habe ich am 9. März an dieser Stelle hingewiesen, man kann es nachlesen.)

Dem ist aber nicht so. Weiterlesen

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Darkroom Beichtstuhl – Roma im Koma

Es wäre wohl auch zu schön, um wahr zu sein. Man stelle sich vor: Der Stellvertreter Gottes auf Erden, der Papst „verteufelt“ die Sünder seiner Kirche.

Ostern wäre eine einmalige Chance gewesen: Zum Segen für Stadt und Welt zusätzlich von oben ein „mea culpa“ für die unsäglichen Schweinereien vor allem in der katholischen Kirche und ihr zugeordneten Einrichtungen von Amtsbrüdern gegen die ihnen Schutzbefohlenen. Weiterlesen

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